ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

für MSH - Management Strategien Hans, im folgenden "MSH" genannt für die Erbringung von Beratungsund Trainingsleistungen und die Durchführung von Seminaren.


Vorwort

Bitte haben Sie Verständnis, wenn wir unseren Geschäftsbeziehungen im beidseitigen Interesse einen juristisch formulierten Rahmen als Grundlage geben. Die Praxis gibt uns die Möglichkeit, den für unsere Zielsetzungen so wertvollen Begriff der Partnerschaft im Interesse einer konfliktfreien Zusammenarbeit mit Leben zu erfüllen.

 

1. Geltung der Rahmenbedingungen

Die nachstehenden Rahmenbedienungen gelten für sämtliche der MSH erteilten Aufträge und alle Leistungen der MSH sowie für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung, auch für etwa später erteilte Aufträge, selbst wenn im Einzelfall in den Angeboten und Auftragsbestätigungen der MSH auf diese Rahmenbedienungen nicht gesondert Bezug genommen worden ist.

 

2. Vertragsschluss

2.1 Die Angebote der MSH über die Erbringung von Beratungs- und Trainingsleistungen und die Durchführung von Seminaren sind stets freibleibend. Sämtliche Aufträge gelten erst mit schriftlicher Bestätigung durch die MSH als angenommen; mündliche, fernmündliche Aufträge und Auftragsanfragen sowie Ergänzungen und Änderungen eines Auftrags durch den Auftraggeber bedürfen zu ihrer Rechtsverbindlichkeit der schriftlichen Bestätigung der MSH.

2.2 Als Bestätigung und Auftragsannahme gilt auch die Durchführung von Leistungen der MSH für die Ermittlung eines auftraggeberspezifischen Leistungsprogramms.

2.3 Sämtliche Aufträge sind der MSH erteilt, nicht einem einzelnen Trainer. Die MSH ist bemüht, im Rahmen der eigenen Dispositionen den Wünschen des Auftraggebers nach bestimmten Trainern nachzukommen.

 

3. Leistungsumfang, Mitwirkungspflicht des Auftraggebers

3.1 Die Ausgestaltung des Leistungsangebots der MSH zur Konzeption eines Leistungsprogramms mit bestimmten Leistungsinhalten erfolgt nach der beim oder mit dem Auftraggeber festgestellten Aufgabenstellung, Problemdefinition, Zielsetzung und Trainingsbedarf. Standardprogramme der MSH können die Grundlage für zu entwickelnde firmen-, problem-, ziel-, zielgruppen- und produktspezifische Leistungsinhalte bilden; Ist- und Bedarfsanalysen der MSH dienen der Ermittlung des Trainingsbedarfs.

3.2 Der Umfang der Leistungen im konzipierten Leistungsprogramm wird durch Zielsetzung und Trainingsbedarf bedingt, die auch Änderungen und Erweiterungen des konzipierten Leistungsprogramms nach Themenbereichen, Leistungsinhalten und durchzuführenden Maßnahmen bestimmen, insbesondere durch Vertiefungsseminare und bedarfsorientierte Maßnahmen; die MSH hat insoweit die Inhalts- und Leistungsautorität für das durchzuführende Leistungsprogramm. Wesentliche Änderungen des Leistungsprogramms, die den Gesamtzuschnitt der vorgesehenen Leistungen verändern, bedürfen jedoch der vorherigen Abstimmung mit dem Auftraggeber.

3.3 Der Auftraggeber stellt der MSH alle zur Bearbeitung und Durchführung des Auftrages erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verfügung.

 

4. Leistungsstörungen

4.1 Ereignisse höherer Gewalt sowie unvorhergesehene Ereignisse befreien die MSH für Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von der Leistungsverpflichtung, soweit die Leistungsstörung nicht durch die MSH bzw. deren Mitarbeiter vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurde; dies gilt auch dann, wenn die Störung während eines bereits vorliegenden Verzugs eintritt.

4.2 Verändern solche unvorhergesehenen Störungen S. Ziff. 4.1 die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der vorgesehenen Leistungen der MSH erheblich, oder wirken diese Ereignisse auf den Geschäftsbetrieb der MSH erheblich ein, oder erweist sich die vereinbarte Leistung nach Vertragsabschluss als unmöglich, so ist die MSH berechtigt, eine Anpassung des Auftrages durchzuführen. Soweit eine solche Vertragsanpassung zeitlich oder wirtschaftlich nicht vertretbar ist, ist die MSH berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

 

5. Vergütung

5.1 Das Leistungsprogramm wird von der MSH anhand einer Investitionsübersicht nach Honorarsätzen für den Trainer (Vorbereitungstage, Seminartage, Reisetage etc.) und Kostensätzen (Berichte und Ausarbeitungen, Spesen, Auslagen, Arbeitsunterlagen, Geräte etc.) vorkalkuliert; Programmänderungen und –erweiterungen werden zusätzlich in Rechnung gestellt. Vergütungspflichtig sind auch Tätigkeiten der MSH zur Erarbeitung eines auftraggeberspezifischen Leistungsprogramms.

5.2 Die Honorar- und Kostensätze verstehen sich netto; die hierauf anfallende Mehrwertsteuer in jeweiliger gesetzlicher Höhe wird dem Auftraggeber zusätzlich berechnet.

5.3 Im Rahmen eines Seminars gelten auch angefangene Tage als Tagewerk und werden dementsprechend berechnet.

5.4 Die MSH ist berechtigt, Teilabschnitte von erbrachten Leistungen aus einem Gesamtleistungsprogramm sofort und getrennt abzubrechen.

 

6. Arbeitsunterlagen, Urheberrecht, Lizenzen

6.1 Jede, auch auszugsweise, Vervielfältigung – mit Ausnahme des persönlichen Gebrauchs des Teilnehmers – oder Veröffentlichung der dem Auftraggeber bzw. dem Teilnehmer überlassenen Arbeitsunterlagen bedarf der Zustimmung der MSH. Ebenso bedürfen die Weiterverwendung der Arbeitsunterlagen für Forbildungsmaßnahmen oder Interne Seminare des Auftraggebers ohne weitere Beteiligung der MSH und die Vervielfältigung hierzu der ausdrücklichen Vereinbarung mit der MSH.

6.2 Sämtliche Rechte an den in den Arbeitsunterlagen niedergelegten Gedankeninhalten stehen ausschließlich der MSH zu. Alle gegenwärtigen und künftigen Urheberrechte an den von der MSH vertriebenen und entwickelten Programmen sowie allen daraus abgeleiteten Programmen und Programmteilen sowie den damit erstellten Unterlagen bleiben bei der MSH.

 

7. Geheimhaltung, Sicherung der Unabhängigkeit

7.1 Ein Anspruch des Auftraggebers auf Ausschließlichkeit besteht nicht. MSH ist berechtigt, die aus der Durchführung der Leistungen beim Auftraggeber gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungen in allgemeiner Form und ohne Nennung des Auftraggebers für die weitere Tätigkeit zu verwenden und zu verarbeiten. Die MSH wird jedoch über im Rahmen der Tätigkeit für den Auftraggeber zur Kenntnis gelangende Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und sonstige Geschäftsvorteile gegenüber jedermann Stillschweigen bewahren.

7.2 Der Auftraggeber unterlässt alles, was die Unabhängigkeit der Mitarbeiter der MSH gefährden könnte. Dies gilt auch für Angebote auf Anstellung und für Angebote, Aufträge auf eigene Rechnung zu übernehmen.

 

8. Kündigung, Annahmeverzug

8.1 Für die Kündigung des Auftrages gelten die nachfolgenden Bestimmungen:

a) Wird innerhalb eines laufenden Leistungsprogrammes gekündigt, so hat die MSH Anspruch auf die volle Vergütung dieses Leistungsprogrammes sowie auf Erstattung der bis zur Kündigung angefallenen Nebenkosten.
b) Wird vor Beginn eines Leistungsprogrammes bzw. eines weiteren, bereits festgelegten Leistungsabschnittes gekündigt, so behält die MSH Anspruch auf die volle Vergütung nach dem vereinbarten Leistungsprogramm.
c) Kündigt der Auftraggeber aus wichtigem Grunde, der auf vertragswidrigem Verhaften der MSH geruht, so entfällt der Anspruch auf die Teilvergütung, soweit die bisherigen Leistungen für den Auftraggeber infolge der Kündigung kein Interesse haben; für die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen des Auftraggebers gilt Ziff. 9.
d) Kündigt die MSH aus einem wichtigen Grunde, den der Auftraggeber zu vertreten hat, so gilt a) entsprechend; weitergehende Schadensersatzansprüche der MSH bleiben unberührt.

8.2 Kommt der Auftraggeber mit der Annahme der Leistung der MSH in Verzug oder unterlässt der Auftraggeber seine für die Durchführung des Auftrags erforderliche Mitwirkung, so ist die MSH zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt; Ziff. 8.1 d) gilt entsprechend. Unberührt bleibt der Anspruch der MSH auf Ersatz der Ihr durch den Verzug oder die unterlassene Mitwirkung des Auftraggebers entstandenen Mehraufwendungen sowie des verursachten Schadens.

8.3 Durch die terminliche Organisation der MSH sind Verschiebungen der Leistungsprogramme seitens des Auftraggebers nach Vertragsabschluss grundsätzlich nicht mehr möglich. Sollte dies dennoch der Fall sein, so werden die Kosten des Leistungsprogrammes dem
Auftraggeber in voller Höhe berechnet.

 

9. Haftung

Ansprüche des Auftraggebers bzw. des Teilnehmers aus Unmöglichkeit, Verzug, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung sind gegenüber der MSH ausgeschlossen, außer bei vorsätzlichem oder unter Würdigung der Gesamtumstände grob fahrlässigem Verhalten der MSH bzw. der Mitarbeiter der MSH. Dies gilt auch für beim Auftraggeber bzw. Teilnehmer eintretende Folgeschäden. In jedem Falle ist die Haftung der MSH auf die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses voraussehbaren Schäden beschränkt.

 

10. Übertragbarkeit der Rechte, Aufrechnung, Zurückbehaltung

Die Übertragung der Rechte aus dem Vertrag durch den Auftraggeber ganz oder teilweise auf Dritte bedarf der vorherigen, schriftlichen Zustimmung der MSH. Eine Aufrechnung oder ein Zurückbehaltungsrecht gegen Ansprüche der MSH ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgelegten Gegenforderung zulässig.

 

11. Veranstaltungsort

Die MSH erbringt nur ihr eigenes Leistungsprogramm. Für Anreise, Unterbringung und Verpflegung am Veranstaltungsort hat in jedem Falle der Auftraggeber bzw. die Teilnehmer selbst zu sorgen; es sei denn, dies ist ausdrücklich vertraglich anders vereinbart.

 

12. Gerichtsstand, Rechtswirksamkeit

12.1 Soweit gesetzlich zulässig, ist Beckum als Gerichtsstand vereinbart.

12.2 Es gilt ausschließlich deutsches Recht, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

12.3 Sollte eine Bestimmung dieser Rahmenbedingungen nicht sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.